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www.Öjendorfer-Park.org

Wichtige Meldung!

 

Hallo Mitstreiter!

Wir haben uns Gedanken gemacht und wir werden uns nicht so einfach geschlagen geben. In den nächsten Wochen arbeiten wir 3 Bürgerbegehren aus und werden diese auf den Weg bringen. Wir werden gleichzeitig die nötigen Flyer und Unterschriftenlisten erstellen. Wenn der Startschuss gefallen ist, dann sind wir auf jede Hilfe eurerseits angewiesen und jede Unterschrift wird uns zum Ziel bringen! Deshalb, auch wer nur wenig Zeit hat, bitte mitmachen. Die Nachbarn und Freunde sind schnell und problemlos angesprochen! Eine Sammlung = drei Unterschriften, also drei Fliegen mit einer Klappe. Mit diesen Begehren werden wir nicht nur die Billstedter ansprechen, sondern im Prinzip alle Hamburger und genau das ist der Vorteil, den wir für den Park nutzen wollen. Zu diesem Zweck wurde bereits der Anfang einer Informationsseite gemacht, welche im Zuge der Begehren weiter ausgebaut wird. Wie gehabt nicht schön, aber informativ. Bitte verbreitet schon jetzt die Adresse der Seite, damit zum Startschuss so viele Hamburgerinnen und Hamburger davon wissen und aktiv werden können.
LG Michael
www.HamburgForum.net     

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Hallo Mitstreiter!
Heute gibt es wieder gute Nachrichten. Unsere 3 EU-Petitionen wurden ausnahmslos angenommen und Petition 1364/215 wurde sogar an den Ausschuss für „Bürgerliche Freiheiten, Justiz und Inneres“ weitergeleitet. Wir möchten darauf hinweisen, dass wir dem Dachverband „Gute Integration“ nicht angehören und alle Verhandlungen, sowie dessen Ergebnisse, für uns nicht bindend sind. Wir behalten uns weitere eigenständige Schritte vor. Dem Senat und das Bezirksamt werden wir in den nächsten Tagen darüber informieren. Beste Grüße. Michael

Petition 1 -  Petition 2 - Petition 3
1362/215 - 1363/215 - 1364/215

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Gestern am 02.06.16 war die erste konstituierende Sitzung des Begleitgremiums zur Quartiersentwicklung „Östlich Haferblöcken“, welche Jan-Philip Borges für uns wahrgenommen hat.

Von unserer Seite aus gab es folgende Fragen:
In der letzten kleinen Anfrage der CDU „Drucksache 21/4130“ vom 26.04.16 wurde seitens des Senats mitgeteilt, dass in Haferblöcken 300 Wohneinheiten geschaffen werden. Wie viele Flüchtlings-WE werden nun geplant? Die Antwort gestern, es bleibt bei den ursprünglich geplanten 250 Flüchtlings-WE.

Warum wurde die Planung aus den Workshops von Baufeld 3 & 4 auf Baufeld 1 & 2 verlegt? Antwort: Dies hängt mit der Regenwasserreinigungsanlage vom Bund zusammen, welche derzeit direkt an der Autobahn, angrenzend zu Baufeld 3 & 4, erstellt wird.

Wie viele Flüchtlingsplätze sind nun tatsächlich in Haferblöcken geplant? Antwort: 1.000 – 1.200 Plätze. Genauere Zahlen soll es Ende September zur nächsten Sitzung geben.

Anmerkung:
Wir sehen es mehr als kritisch, dass man trotz Arbeiten an der Autobahn, die Realisierung auf Baufeld 3 & 4 nicht hinbekommt, denn die Flüchtlingswohnungen direkt am See zu bauen, ist eine Art Brandstiftung, so wie wir es bereits in unserem Schreiben vom 17.03.16 der Stadt mitgeteilt haben. Sich selbst auf die Schulter zu klopfen, hat bei den Machern der neuen Siedlung vermutlich mehr Wert, als ein Bau mit Augenmaß und Verantwortung, bei dem nicht noch weitere Flüchtlinge animiert werden, den gefährlichen Weg über das Wasser zu wagen. Gerüchte, welche in den Fluchtländern die Runde machen und in denen es heißt, in Deutschland bekommt jeder ein Haus, werden so noch stärker gefüttert. Jetzt gibt es das Haus direkt im Park am See – Hamburg macht es möglich. Über solch eine kurzsichtige Politik kann man nur mit dem Kopf schütteln!

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Sehr interessant! Der Senat bestätigt in dieser Anfrage 300 WE für Haferblöcken. Die Frage ist nun, wurden wir die ganze Zeit an der Nase herumgeführt? Bislang war immer die Rede von maximal 250 WE für Flüchtlinge und einer maximalen Belegung von 5 Personen pro WE, also maximal 1.250 Flüchtlinge. Bei 50 WE mehr kommen wir nun schon auf gesamt 1.500 Flüchtlinge und bei den unterschiedlichen Aussagen, welche vom Bezirk und vom Senat kommen, muss sich keiner in diesen Kreisen darüber wundern, dass wir dieser Politik keinen Glauben mehr schenken und wir, ganz gleich was man uns wie schön erzählt, von vornherein skeptisch sind. Vielleicht sollte die Stadt es mal mit ehrlicher Politik versuchen!
Der Bauantrag ist für Haferblöcken noch nicht gestellt!
Infos für Haferblöcken unter Seite4

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Die Karte der Flüchtlingsunterbringung in und um Billstedt ist unter "Stadtinformationen" online.

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Ehre, dem Ehre gebührt!
Danke an die BI „Natürlich-Mittendrin“ und deren Anwalt, Dr. Hellmann-Sieg, für die Beschaffung des Rechtsgutachtens. Wir erlauben uns den Link zum Gutachten hier einzufügen, damit viele Anwohner Kenntnis davon erlangen. Aber auch wenn das Gutachten eine sehr erfreuliche Nachricht für uns alle ist, die Sache ist damit noch nicht beendet. Wir müssen demnach alle weiter am Ball bleiben!

Link zum Rechtsgutachten

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Bürgerbegehren: Hamburgs Bezirke für gute Integration 

Mit den Bürgerbegehren der Hamburger Bezirke für gute Integration soll aus Respekt vor dem laufenden Volksgesetzgebungsverfahren "Hamburg für gute Integration" sichergestellt werden, dass bis zur Durchführung des Volksentscheides (oder bis zur einvernehmlichen Beendigung des Volksgesetzgebungsverfahrens) seitens der Verwaltung keine gegenläufigen Maßnahmen oder Entscheidungen getroffen bzw. vollzogen werden. Da ein laufendes Volksabstimmungsverfahren keine Sperrwirkung entfaltet, ist die parallele Durchführung des Bürgerbegehrens erforderlich, um zu vermeiden, dass der Freien und Hansestadt Hamburg im Falle der erfolgreichen Durchführung des Volksentscheides Rückbaukosten und/oder Schadensersatzforderungen zur Last fallen. Im Ergebnis zielt das Bürgerbegehren auf ein Moratorium, um das Volksgesetzgebungsverfahren in geordneten Bahnen durchführen zu können. Die Regierungsfraktionen hatten dies leider auf freiwilliger Basis abgelehnt. 

Bitte hier die Unterschriftenliste ausdrucken und fleißit sammeln!

Die Listen bitte in den Briefkasten der BI Mittendrinn: Wiesenkopfstieg 17, 22119 HH. Alternativ
könnt ihr die Listen auch per Post senden, ich leite diese dann weiter:
Michael Uhlig, Postfach 700960, D-22009 Hamburg

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In der MOPO vom 03.04.16
Olaf Scholz: „Wir bauen keine Großunterkünfte“.

Da wir inzwischen die journalistische Qualität der MOPO mehrfach bestaunen konnten und diese in der Welt der Medizin, möglicherweise als Quacksalberei bezeichnet werden würde, folgt das folgende Statement unter Vorbehalt. Gehen wir davon aus, dass es die MOPO geschafft hat, diesen Artikel nicht zu „verfremden“, so sei Herrn Scholz gesagt:

Wenn sich alle Sachverständigen einig sind, dass bei einer Belegung von mehr als 300 Flüchtlingen an einem Platz, dies zu massiven Problemen führt und eine Integration nahezu unmöglich wird, dann macht es keinen Unterschied, ob ich Ghettos im Stile der 70er Jahre, mit 8.000 Wohnungen, oder ob ich Ghettos in 2016, mit nur 800 Wohnungen baue. Ob ich nun in einem See mit 5 Metern Tiefe ertrinke, oder in einem See mit 50 Metern Tiefe - ertrunken ist ertrunken!

Sie sagen, die Sicherung der EU-Außengrenzen ist wichtig. Demnach, wer es nicht über die sichere Grenze schafft, der hat Pech gehabt und wer es schafft, der bekommt ein Haus am See? Was für ein makabreres Spiel! Herr Scholz, die Sicherung der EU-Außengrenzen ist wahrhaftig wichtig, denn wir wollen wissen wer nach Europa kommt, aber viel wichtiger wären Bücher statt Waffen und in Anbetracht, dass Ihr Parteichef, Herr Gabriel, den Waffenexport steigert, sollten Sie vielleicht besser nach oben treten und nicht immer nach unten! Sie könnten Herrn Gabriel doch auch mal fragen, warum sein guter Geschäftsfreund und Waffenkäufer, Saudi Arabien, keine Flüchtlinge aufnimmt. Sie könnten ja sagen, es gibt eine gesetzliche Pflicht die Flüchtlinge aufzunehmen. Ich meine, uns erzählen Sie das doch auch und vergessen dabei, dass es Ihre erste Pflicht ist, den Bürgern und Steuerzahlern zu dienen, denn dafür haben Sie sich freiwillig dieser Wahl gestellt! Herr Scholz, wie sieht es denn mit der gesetzlichen Pflicht aus, die Bürger vor Schaden zu bewahren? Diebe, Vergewaltiger und derartige Subjekte auch wie Kriminelle zu behandeln? Das Einreisen von Illegalen und von Terroristen zu verhindern? Abgelehnte Asylbewerber abzuschieben? Möglich, dass bei dieser Pflichterfüllung bereits genug Platz für die wirklichen Kriegsflüchtlinge geschaffen wird.

Falls diese Zeilen den Eindruck vermitteln, dass wir Bürger die Nase voll haben von dieser Politik, so haben diese Zeilen ihr Ziel nicht verfehlt.

M. Uhlig
Im Auftrag der BI Öjendorfer Park

http://www.mopo.de/hamburg/politik/fluechtlingskrise-olaf-scholz---wir-bauen-keine-gross-unterkuenfte--23811672

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17.03.16 - Heute haben wir dem Bezirksamt HH-Mitte und dem Senat, den Standpunkt unserer BI zum Planungsentwurf zugesendet. Die Schreiben und die dazugehörigen Anhänge findet ihr unter den folgenden Links: Schreiben an das Bezirksamt Schreiben an den Senat Anhang Kompromiss Anhang B 90 Parkanlage Anhang Bildanzeige

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Die Planungsvorstellung vom 03.03.16 ist unter dem Link "Stadtinformationen" eingestellt.

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Alle Workshop-Protokolle und der Entwurf für Haferblöcken sind unter "Stadtinformationen" zu finden. Am 03.03.16 soll die Planung öffentlich vorgestellt werden.

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Willkommen!

Unsere Politiker haben wieder einmal vor, die Bürger zu übergehen und mit Hochdruck eine
Vorzeigeflüchtlingsunterkunft aus dem Boden zu stampfen.

Dass dafür der Öjendorfer Park geopfert werden soll, dafür sprechen sich auch die Grünen,
welche sich jahrelang gegen die Eigenheimbebauung Haferblöcken gestemmt haben, aus.
Es sind bereits handfeste Pläne dieser Siedlung erstellt worden und so muss man sich fragen,
seit wann dieses Vorhaben hinter verschlossenen Türen entwickelt wurde.
Im Schnellverfahren werden ganz nebenbei die betroffenen Anwohner informiert und in gleicher Geschwindigkeit soll dieses Projekt beschlossen und umgesetzt werden.

Dass den Flüchtlingen geholfen werden muss, dies dürfte jedem
Bürger klar sein, aber bitte gerecht und sozialverträglich für alle Seiten!

Wir fordern den Senat und das Bezirksamt Hamburg-Mitte auf, von den Bebauungsplänen Abstand zu nehmen und den Öjendorfer Park als Erholungsgebiet für die Anwohner zu schützen, die Flüchtlinge dezentral unterzubringen und Gettobildung zu verhindern!

"Finger weg vom Öjendorfer Park!"

NEIN zur Politik - JA zur Hilfe!

 

Counter eingefügt am 27.10.2015

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